Tel-Aviv-Anschlag galt offenbar Mafia-Boss

Status

1.bildTel AvivUnbekannte haben einen Bombenanschlag auf ein Auto verübt, der nach ersten Erkenntnissen einem Mafia-Boss galt. Sieben Passanten wurden verletzt. Ein Motorradfahrer warf den Sprengsatz auf einer vielbefahrenen Straße gegen ein Fahrzeug, das durch die Explosion in Flammen aufging. Der Verbrecher konnte aber offenbar im letzten Augenblick aus dem Auto springen, so die Zeitung „Haaretz”.

 

Advertisements

Türkischer Regierungschef Erdogan ruft Assad zum Rücktritt auf

Status

AnkaraDer türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan (Foto) hat den syrischen Machthaber Baschar al-Assad zum Rückzug aus dem Präsidentenamt aufgefordert.

1.bild

Beim Besuch eines Flüchtlingscamps an der syrischen Grenze erklärte er, die Türkei werde Assad nicht mehr als Syriens Präsidenten anerkennen.

Saudis wollen 30 Spürpanzer für 100 Millionen Euro

Status

Großauftrag für Deutsche Rüstungsindustrie

Der zuständige Verteidigungsminister, Kronprinz Salman bin Abdulasis, will die ABC-Spürpanzer „Dingo 2“ kaufen2,w=650,c=0.bild

Zwischen der deutschen Waffenindustrie und Saudi-Arabien bahnt sich ein Rüstungsgeschäft in dreistelliger Millionenhöhe an.

Nach Informationen von BILD am SONNTAG aus Verhandlungskreisen geht es um den Export von 30 ABC-Spürpanzern auf Basis des Typs „Dingo“.

Hersteller sind die deutsche Panzerschmiede Krauss Maffei Wegmann sowie die Firma Bruker Daltonik aus Leipzig.

Der Auftrag über die Lieferung von 30 Spür-„Dingos“ hätte ein Volumen von rund 100 Millionen Euro. Insgesamt wollen die Saudis langfristig sogar bis zu 100 Modelle kaufen.

Wie BamS weiter erfuhr, stehen die Verhandlungen mit dem saudischen Verteidigungsministerium kurz vor dem Abschluss. Die Schulungen der arabischen Soldaten sollen auch an einem Simulationsfahrzeug bei Bruker Daltonik in Leipzig stattfinden.

Nach BamS-Informationen hatte der Bundessicherheitsrat seine Zustimmung signalisiert und damit den Weg für Verhandlungen mit den Saudis freigemacht. Daraufhin schickte das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) einen positiven Vorbescheid an Krauss Maffei Wegmann.

Allerdings muss der Bundessicherheitsrat, dem die Kanzlerin und acht Minister angehören, noch sein endgültiges Okay für den Export geben, wenn der Deal perfekt ist.

Auf BILD-am-SONNTAG-Anfrage teilte das Bundeswirtschaftsministerium mit, dass „die Bundesregierung grundsätzlich keine Angaben zu Voranfragen über die Genehmigungsfähigkeit bestimmter Ausfuhrvorhaben macht“.

 

10-Milliarden-Waffen-Deal? Saudi Arabien will über 600 Leopard-Panzer. Bundesregierung zögert

10-Mrd-Waffen-Deal? Saudi-Arabien will 600 Leopard-Panzer

Winkt deutschen Firmen einer der größten Rüstungsaufträge in der Geschichte? Saudi-Arabien hat Interesse am Kauf von über 600 Leopard-Panzern.

Nach BamS-Informationen hatte der Bundessicherheitsrat seine Zustimmung signalisiert und damit den Weg für Verhandlungen mit den Saudis freigemacht. Daraufhin schickte das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) einen positiven Vorbescheid an Krauss Maffei Wegmann.

Allerdings muss der Bundessicherheitsrat, dem die Kanzlerin und acht Minister angehören, noch sein endgültiges Okay für den Export geben, wenn der Deal perfekt ist.

Auf BILD-am-SONNTAG-Anfrage teilte das Bundeswirtschaftsministerium mit, dass „die Bundesregierung grundsätzlich keine Angaben zu Voranfragen über die Genehmigungsfähigkeit bestimmter Ausfuhrvorhaben macht“.

Vergrößern
ABC-Spürpanzer „Dingo 2“

Die Spür-„Dingos“ sollen die 36 „Fuchs“-Spürpanzer ersetzen, die Thyssen im Jahr 1991 nach Saudi-Arabien verkauft hatte.

Der ABC-Spürpanzer „Dingo 2“, eine Art rollendes Hightech-Labor, kann nach Angriffen atomare, biologische und chemische Kampfstoffe erkennen sowie Boden- und Luftproben entnehmen.

Ein leichtes Maschinengewehr als Bewaffnung dient vorrangig der Selbstverteidigung. Mit den Spür-„Dingos“ will sich Saudi-Arabien auch auf einen befürchteten Angriff durch den Iran vorbereiten.

Deutsche Waffentechnologie steht bei der Regierung in Riad aktuell hoch im Kurs.

Zuletzt war bekannt geworden, dass die Saudis großes Interesse am Kauf von „Leopard“-Kampfpanzern sowie „Boxer“-Radpanzern haben.

http://www.bild.de/politik/ausland/dingo/saudis-wollen-30-spuerpanzer-fuer-100-millionen-euro-27901260.bild.html

Patriot-Verschiffung am 8. Januar

2.bildDie zwei für den Einsatz im Südosten der Türkei vorgesehenen deutschen „Patriot”-Raketenabwehrstaffeln werden voraussichtlich am 8. Januar vom Hafen Travemünde aus verschifft. Dazu werden am Tag zuvor Dutzende Lastwagen von den Kasernen Sanitz und Bad Sülze in mehreren Fahrzeugkolonnen unterwegs sein, sagte ein Sprecher des Flugabwehrraketengeschwaders 2. Die meisten der 170 Soldaten des Geschwaders sollen erst später in die Türkei fliegen. Die Einsatzbereitschaft der Einheit sei dann für Anfang Februar geplant.

Israel genehmigt Bau von 2600 Wohnungen in Ost-Jerusalem

Israel hat nach Angaben von Aktivisten den Bau von rund 2600 neuen Wohnungen in Ost-Jerusalem genehmigt. Das gab am Mittwoch eine regierungsunabhängige Organisation bekannt. Seit dem Beschluss der UN-Vollversammlung zur Aufwertung des Beobachterstatus’ der Palästinenser bei den Vereinten Nationen hat Israel den umstrittenen Siedlungsbau in den besetzten Palästinensergebieten wieder forciert.

 

Israel treibt Bau von Wohnungen voran

Jerusalem

Israel treibt offenbar die Pläne für einen neuen Siedlungsbau in Ostjerusalem voran. Ein Ausschuss des Innenministeriums erteilte eine Zwischengenehmigung für den Bau von 1500 Wohneinheiten im Stadtteil Ramat Schlomo.

Der befindet sich in dem Teil von Jerusalem, den die Palästinenser für eine künftige Hauptstadt beanspruchen.

Israel stoppt Steuergelder an Palästinenser

Israels Regierung will die Auszahlung von Steuergeldern an die Palästinensische Autonomiebehörde blockieren. Indes wachsen international Sorge und Kritik wegen der Siedlungsbaupläne Israels.steuergelder und siedlungsbau

Im Nahost-Konflikt verhärten sich die Fronten zusehends: Nach der Aufwertung des Palästinenser-Status durch die UNO hat die israelische Regierung am Sonntag angekündigt, die Auszahlung von Steuergeldern an die Palästinensische Autonomiebehörde auszusetzen. Israels Pläne für eine Ausweitung des Siedlungsbaus in Ost-Jerusalem und im Westjordanland riefen international Besorgnis und Kritik hervor.Finanzminister Juval Steinitz gab zu Beginn der Kabinettssitzung am Sonntag bekannt, dass die für Dezember vorgesehene Auszahlung von 460 Millionen Schekel (rund 92 Millionen Euro) blockiert werde. “Wir haben von Anfang an gesagt, dass die Aufwertung des Status von Palästina in der UNO sich nicht ohne eine Reaktion Israels vollzieht”, wurde Steinitz im staatlichen Rundfunk zitiert. Die UN-Vollversammlung hatte den Palästinensern in der Nacht zum Freitag einen aufgewerteten Beobachterstatus als Nicht-Mitgliedstaat zugebilligt.

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bestätigte derweil, dass seine Regierung 3000 weitere Wohnungen im Westjordanland und in Ost-Jerusalem bauen wolle. Der “Angriff gegen den Zionismus und gegen den Staat Israel” müsse dazu führen, die Umsetzung aller Bauvorhaben zu beschleunigen, sagte Netanjahu bei der Kabinettssitzung.

Das nun offiziell verkündete Bauvorhaben, das wenige Stunden nach der UN-Abstimmung über den Palästinenserstatus bekannt geworden war, bezieht sich insbesondere auf die sogenannte Zone E1 zwischen Jerusalem und der Siedlung Maale Adumin.

Israel hatte sich gegenüber den USA verpflichtet, dort nicht zu bauen. Das Vorhaben, Maale Adumin durch weitere Bauten an die jüdischen Siedlungen in Ost-Jerusalem anzubinden, gefährdet eine palästinensische Staatsgründung, da dadurch das Westjordanland zweigeteilt würde.

http://www.handelsblatt.com/politik/international/nahost-konflikt-clinton-rueckschritt-fuer-friedensbemuehungen/7468466-2.html

UN-Generalsekretär besorgt über israelischen Siedlungsbau

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat sich besorgt über den geplanten Bau von 3000 neuen israelischen Wohneinheiten in den Palästinensergebieten gezeigt. Er habe mit «großer Sorge und Enttäuschung» von den Planungen erfahren, sagte Ban laut einer Mitteilung in New York. Ost-Jerusalem würde durch den Bau fast komplett vom Westjordanland abgeschnitten. Das würde quasi einen tödlichen Schlag für die Chancen auf eine Zwei-Staaten-Lösung bedeuten, sagte Ban. Er rief Israel auf, die Pläne wieder aufzugeben.